Sonstige Themen

Ist es eine Schande sich Amtsrichter zu nennen?

Wir meinen: nein. Wir sind stolz darauf, Amtsrichter zu sein. Dass das gelegentlich auch anders gesehen wird, zeigt der reale Brief eines nordrhein-westfälischen Amtsgerichtsdirektors:

Link: Schreiben eines Direktors

Hierzu die Kritik des (imaginären) Literaturkritikers Seich-Pisinski:

Link: Seich-Pisinski Antwortschreiben

Management-Informationssystem

In Nordrhein-Westfalen hat die Justizverwaltung ein Management-Informationssystem (abgekürzt MIS) eingeführt.

Darin werden Daten der Gerichte zusammengestellt und aufbereitet. Zugang zum MIS haben nur ausgewählte Personen, im Wesentlichen die Verwaltungsspitzen der Gerichte.

Wir sehen das MIS kritisch und haben das dem Justizministerium mitgeteilt:

Link: Schreiben an JM

Das Ministerium hat wie folgt geantwortet:

Link: JM Antwort

Richterliche Unabhängigkeit

Anweisung zur Ausübung des richterlichen Eildienstes/Bereitschaftsdienstes außerhalb des regulären Amtsgerichtsgebäudes

Link: Urteil des BGH vom 03.12.2014 (RiZ(R) 2/14)